Ein schönes Beispiel antifaschistischer Logik (klingt komisch, ist aber so) liefert das “Mobile Beratungsteam gegen Rechtsextremismus in Brandenburg”. Dessen Chef Dirk Wilking beklagte vor dem Hintergrund eines Mordes zweier angeblich rechtsextremer Jugendlicher an einem obdachlosen Tischler in Templin einen „dramatischen Werteverlust in einigen Jugendszenen“. Das entbehrt nicht einer gewissen Komik, wo doch Leute aus dem Dunstkreis solcher “Beratungsteams” gerne gegen etablierte Werte verstoßen, Beispiel Homo-Ehe. Weiter meint Wilking, „die Grenze zu töten ist in bestimmten Milieus offensichtlich gering.“ Komisch, dass uns dazu spontan die Horden von ausländischen Messerstechern einfallen - nur beklagt sich da kein “Beratungsteam”, weil dort Empörung nicht mit Steuergeldern gefördert wird. Zum größten Experten aller Zeiten schwingt er sich dann am Ende seiner Stellungnahme auf: Rechtsextreme würden gezielt auf die Schwächsten der Gesellschaft losgehen. Die Gewalt richte sich gegen Obdachlose, Trinker, Punks, Homosexuelle und gegen Christen, erklärte Wilking. Mag sein, dass manche Rechtsextremisten die Gewalt der Argumentation vorziehen, aber von Angriffen auf Christen (die wir nicht zu den Schwächsten der Gesellschaft zählen) ist uns nichts bekannt - und was Gewalt gegen Obdachlose betrifft, gibt es ein sehr eindrückliches Lied einer Neonazi-Band, die sich gegen solche Verbrechen wehrt. Zuletzt bleibt uns neben einer Distanzierung von echtem Nazi-Gedankengut (wir sind Konservative/Rechte, die von Unwissenden nicht von Nazis unterschieden oder bewusst von der Antifa mit Nazis in einen Topf geworfen werden) die Feststellung, dass in obigem Fall keineswegs ein Zusammenhang zwischen Gesinnung der Täter und der Tat bestehen muss. Würde man bei Straftaten und Verbrechen immer die politische Gesinnung angeben, würde man tagtäglich Meldungen wie “SPD-Mitglied klaut Handtasche”, “Rechter schlitzt Reifen auf” oder “Linker zündet Haus an” lesen - dieses Beispiel zeigt, wie verzerrend sich die Angabe der politischen Ansichten von Straftätern auf die Meinungsbildung auswirkt.

Die Regierung hat sich durchgerungen und einen politisch korrekten Fragekatalog für Einbürgerungen zusammengestellt. Nach 33 Fragen, natürlich werden sie vorher veröffentlicht und sind gut zu lernen, soll man dann die bundesrepublikanische Staatsbürgerschaft erhalten. Immerhin wird unser höchstes Gut nicht mehr wie zu Fischers Zeiten an Nutten verschenkt und die doppelte Staatsbürgerschaft scheint wieder vom Tisch zu sein, aber dafür melden sich die Grünen wiedereinmal zu Wort. In einer Anfrage an die Regierung spielt es für die Grünen aber keine Rolle, dass ein Staat seine Zuwanderer aussuchen kann, ja sogar muss, dass er die Staatsangehörigkeit nicht verschenken darf oder dass die Bewerber Grundlagen über ihre neue Heimat haben sollten. Nein, die Grünen sorgen sich um gleichgeschlechtliche Partnerschaften. Denn ein Neu-Staatsbürger müsse nicht etwa etwas über sein Land wissen, seine Geschichte, Kultur, Religion etc. kennen. Nein, er muss wissen, dass in Deutschland “Lesben und Schwule zur gesellschaftlichen Vielfalt der Bundesrepublik gehören (…) und daß es rechtlich anerkannte gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften gibt“. Dabei sollte man einfach nur einmal die Frage aufwerfen, warum man denn eine einzelne Gruppe extra erwähnen muss. Und auch, ist eine “rechtlich anerkannte gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft” nicht gottgegeben. Muss ein Zuwanderer positiv gegenüber Lesben und Schwulen eingestellt sein? Steht dies im Grundgesetz? Warum gilt dies nicht auch für stinknormale Heteros? Oder für andere Gruppen, etwa Gebirgsschützen oder Jäger? Warum immer so ein Geschrei über Dinge, die überall auf der Welt selbstverständlich sind?
Wir halten fest: Für die Grünen sind Einbürgerungstests schlecht, Homosexuelle und Migranten dagegen sind sehr wichtig, das Land ist zu vernachlässigen. Und selbstverständlich sind Fragen zur Einstellung gegenüber Homosexuellen keine “Gesinnungsfragen”, was aber Fragen zu relevanten Themen wie der Gleichstellung von Mann und Frau sein sollen…

Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann galt bislang laut Medien als “gnadenlos”, “konservativ” und “hart”. Doch in der Niedersachsen-CDU hat es Methode rechts zu blinken und links abzubiegen. Der neue Landes- und Fraktionschef David McAllister forderte unlängst die CDU zur “Partei der Migranten” zu machen. Aus den knapp 500.000 verlorenen Stimmen bei der Landtagswahl 2008 gegenüber vor fünf Jahren scheint man im Nordwesten nichts gelernt zu haben. So bringt eben dieser Innenminister nun einen “Meilenstein” auf den Weg. Für die “bessere Integration von Imamen und die Akzeptanz für den Islam in Deutschland”. Da die Akzeptanz einer menschenverachtenden, agressiv-expansionistischen und unterwandernden Ideologie in Deutschland jeden Tag abnimmt und sowieso kaum gegeben ist, müssen nun die deutschen (oder zuerst einmal niedersächsischen) Universitäten vergewaltigt werden, damit diese nun für den Nachschub an Hasspredigern sorgen.
Nicht zuletzt dieser neue Fall von volksfeindlicher Agitation zeigt, dass die CDU für normale Menschen in eine Schublade mit SPD, Grünen, FDP und SED-Erben gesteckt werden muss. Jene, die mit “unwählbar” überschrieben ist.

“Die Ausführung, warum eine bestimmte Darstellung eines rechten Themas oder Autors durch den Feind falsch, verlogen und ungerecht ist, ist insoweit kontraproduktiv, als in der Auseinandersetzung mit der Begriffswelt des Feindes in Bezug auf unsere eigenen Themen die unterschwellige Anerkennung deren geistiger Herrschaft mitschwingt. Mit anderen Worten, die Wiederholung des linken Unsinns, auch um diesen sodann widerlegen zu suchen, bestärkt die Dominanz linker Begriffe. Die Einnahme einer Verteidigungshaltung mag aller Ehren Wert sein, doch durch die Wiederholung des verbreiteten Unsinns wird der Kampf nach den Regeln des Gegners ausgetragen. Die Einnahme einer solchen Verteidigungshaltung gibt schon ein Stück eigener Deutungshoheit auf und hinterläßt zumindest einen negativen Beigeschmack oder erschöpft sich in wenig attraktiver Jammerei über die Ungerechtigkeit der Verteilung der politischen Kräfteverhältnisse. ” Hier lesen!

Nach einer Studie namens “Migration und Gesundheit” des Robert-Koch-Institutes hat mehr als jedes zweite türkische Ausländerkind eine so schlechte Mundhygiene, dass erhöhtes Kariesrisiko besteht. Bei den gleichaltrigen Deutschen ist nur jedes fünfte Kind gefährdet. Wer also schon lange das Gefühl hatte, dass Hygiene und Ordnung nicht die Stärke gewisser Personengruppen ist, der darf sich hiermit bestätigt fühlen.

Seit Tagen, ach was, Wochen, wurden wir von unserer “freien” Presse auf diesen einen Moment vorbereitet. Barack Hussein Obama, der “Sunnyboy”, “schwarze Kennedy”, “Demokraten-Star”, kommt nach Deutschland. Besser gesagt nach Berlin vor die ruhmreiche Siegessäule mit Blick auf das Brandenburger Tor. ARD und ZDF widmeten der Rede gar eine Live-Übertragung, die Nachrichtenkanäle durften da nicht nachstehen, Spiegel, Stern, Bild und Co. richteten Livestreams oder Newsticker ein. Kein Schritt, kein Wort von Barack-Schätzchen sollten wir verpassen.
Dann kam sie die “große” Rede. Ein bisschen Ernst Reuter (”Schaut auf diese Stadt”), ein bisschen Kennedy (”Ich bin ein Berliner), ein bisschen Ronald Reagan (”Mr. Gorbatschow, tear down this wall”) und natürlich ganz viel Gutmensch. Laut Medien kamen etwa 100.000 Zuschauer. Ziehen wir die üblichen Übertreibungen der “deutschen” Medien ab, außerdem die vielen Schaulustigen, Touristen und die “Obamanias”, dann stellen wir fest, dass nur sehr wenige Deutsche Obamas Rede live vor Ort sehen wollten. Unsere Fußballer mobilisieren in etwa das Zehnfache.
Warum es dennoch “historisch” und wegweisend war? Aufgrund dieses genialen Satzes:

“Lasst sie rein, egal woher sie kommen, egal ob sie anders beten”

Dies war natürlich auf seine religiöse Herkunft gemünzt und auf sein linkes Gedankengut. Hussein wäre der Untergang der freien Welt. Die USA würden unterwandert und zerstört, Europa geschwächt. Überzogen? Wenn ernsthaft jemand glaubt, man könne die Atomwaffen auf null zurückfahren und eine Art Weltstaat kreieren, dann sollte er schnell zum Arzt gehen. In diesem Sinne: McCain for President.

Nordrhein-Westfalen knapp 11 Monate vor der Kommunalwahl am 07. Juni 2009 - im Interview tut der pro NRW-Generalsekretär und stellvertretende pro Köln-Vorsitzende Markus Wiener (32) seine Meinung zur aktuellen Lage der Partei in NRW kund. 

Wie schätzen Sie die Ausgangslage für pro NRW ein?

„Pro NRW blickt außerordentlich optimistisch auf die kommunale Wahlauseinandersetzung in Nordrhein-Westfalen im nächsten Jahr. Die Unzufriedenheit im Lande ist gewaltig. Die Bürger sind es leid, von den Altparteien an der Nase herumgeführt zu werden. Wir treten an, um der schweigenden Mehrheit endlich wieder eine Stimme in den Kommunalparlamenten zu geben. Knallharte Lobbyarbeit für die einheimische Bevölkerung unseres Landes – das ist das Ziel unserer Arbeit. Die Bürger wissen, dass wir unsere Arbeit primär darin sehen, Politik für sie und nicht gegen sie zu machen. Das gibt uns im Parteienspektrum eine Sonderstellung im positiven Sinne. Insider erwarten dank des ständigen Mitgliederzuwachses sowie des kontinuierlichen Aufbaus von wahlkampffähigen Strukturen im ganzen Land den parlamentarischen Durchbruch der pro-Bewegung in NRW. Wir wollen jedenfalls im bevölkerungsreichsten Bundesland Deutschlands die nonkonforme Trendwende schaffen und eine seriöse, demokratische Opposition von Rechts parlamentarisch verankern.”

Der politische Gegner instrumentalisiert den NRW-Verfassungsschutz mit abenteuerlichen Beschuldigungen gegen pro NRW. Wie reagieren Sie auf diese offensichtliche Stigmatisierungskampagne?

„Der nordrheinwestfälische Innenminister Ingo Wolf (FDP) hat sich zur Aufgabe gemacht, die verbrauchten Altparteien vor der neuen nonkonformen, politisch unkorrekten Konkurrenz von Rechts mit allen Mitteln zu schützen. Anstatt sich primär mit den gefährlichen gewaltbereiten islamistischen Fundamentalisten, Hasspredigern und Terrorzellen in unserem Bundesland zu befassen, wird vom NRW-Inlandsgeheimdienst hauptsächlich Stimmung gegen pro NRW bzw. pro Köln gemacht. Seriöser und absolut demokratischer rechtspopulistischer Protest soll nach der Diktion von Wolf offensichtlich wider besseres Wissen als extremistisch gebrandmarkt werden. Es darf halt keine seriöse Konkurrenz zu den verbrauchten und sich immer mehr angleichenden Alt-Parteien in NRW geben. Aus diesem Grunde wird der Verfassungsschutz zur Stigmatisierung der parteipolitischen Konkurrenz von Ingo Wolf und Co. regelrecht zweckentfremdet.

Wir lassen uns aber in einem freiheitlichen Rechtsstaat mit dem verbrieften Recht auf Meinungsfreiheit auch von den Herren Rüttgers und Wolf nicht verbieten, Probleme anzusprechen und beim Namen zu nennen. Wir werden unseren politischen Weg unbeirrt und geradlinig weitergehen. Wir sind und bleiben eine völlig grundgesetzkonforme Bürgerbewegung, die sich eindeutig zu den Werten der demokratischen Grundordnung bekennt und jeder Art des Radikalismus eine entschiedene Absage erteilt.”

Gibt es so etwas wie ein Generalthema im Wahlkampf?

„Es ist schon eine Art Grundsatzfrage: Soll alles so weitergehen wie bisher in den nordrhein-westfälischen Kommunen oder wäre es nicht besser für die Menschen, wenn der Kurs der Politik grundsätzlich geändert wird? Pro NRW steht für genau diese Neuausrichtung des politischen Kurses, für einen Systemwechsel, wenn man so will. Der Staatsbürger und seine Interessen müssen vom Rand, wo ihn die verbrauchten Altparteien hingeschoben haben und halten wollen, ins Zentrum des Geschehens rücken. Pro NRW ist das deutsche Hemd näher und lieber als der europäische oder der Allerwelts-Rock, in dem sich rot, schwarz und grün pudelwohl fühlen. Das gilt in der Frage der sozialen Sicherheit, der offensiven Familienpolitik, bei der Bekämpfung der Inflation, aber auch bei der Wertedebatte und der Frage der Leitkultur. Daneben werden wir in den Kommunen primär mit örtlichen Themen punkten und landesweit vor der tagtäglichen Gefahr durch islamistische Fundamentalisten, Hassprediger und Terrorzellen vor der eigenen Haustüre warnen.”

Stichwort „Teuerung“, Stichwort „Sozialstaat“. Wie sehen Sie seine Zukunft?

„Wir sind davon überzeugt, dass die Zuwanderung den Sozialstaat nicht absichert, sondern ihn letztendlich ruiniert. Einfach, weil sie vielmehr kostet, als sie bringt. Als Pro NRW wollen wir aber sicherstellen, dass unsere Staatsbürger z.B. die beste medizinische Versorgung unabhängig vom Alter und Einkommen erhalten. Genauso haben sie ein Anrecht auf einen Lebensabend in Würde, ohne um eine wertgesicherte Rente oder eine angemessene Pflege zittern zu müssen. Da muss investiert werden statt in die Finanzierung von arbeitslosen Migranten oder abgewiesenen Asylbewerbern, die einfach nicht außer Landes gebracht werden. Sozialstaat bedeutet ein Sicherheitsnetz für die, die es brauchen, aber keine Hängematte für Menschen, die es ausnutzen wollen.“

Ein schönes Beispiel für die Schmarotzerhaltung vieler vor allem muslimischer Ausländer bietet ein Prozess in Stuttgart. Weil er den Geliebten seiner Schwester mit über 40 Messerstichen per Ehrenmord “messerte” (sprich umbrachte), droht ihm jetzt die Abschiebung. Doch er hat ein unschlagbares Argument: Es bestehe ja keine Wiederholungsgefahr. Dieser Satz wäre nur noch zu toppen, wenn er seine Schwester umgebracht hätte und nicht deren Geliebten. So nämlich kann sie zumindest nach einer möglichen Abschiebung ihres Bruders wieder einen Freund suchen.

Die guten Nachrichten aus Italien haben wieder Hochkonjunktur. Statt vor den Eurokraten um Antidemokrat Schulz (SPD) in die Knie zu gehen, legt die Regierung Berlusconi sogar noch einen drauf. Sie geht noch härter gegen illegale Einwanderer vor. Die linke Opposition, die in sozialistischer Tradition das eigene Land überfremden möchte, spricht natürlich von “Diskriminierung” (na und? / auch mal wieder…). Das neue Gesetz beinhaltet Strafverschärfungen, schnellere Abschiebungen und längere Internierungszeiten (wenn nötig). Wirklich interessant ist auch die Umfrage auf Welt.de dazu. Gerade einmal 4% entblödeln sich gegen schärferes Vorgehen gegen Illegale zu stimmen. Claudia Roth, übernehmen Sie!

Ganz andere Töne als man sie sonst vom “Kölner Stadt-Anzeiger” gewohnt ist, werden dort heute angeschlagen. Man gibt zu, dass Angehörige bestimmter ethnischer Minderheiten in den Kriminalitätsstatistiken prozentual zu ihrem Anteil an der Gesamtbevölkerung häufiger auftreten, als sie es müssten, wenn sie tatsächlich - wie in früheren Verlautbarungen betont - “nicht krimineller” als Deutsche wären. Doch warum das Einlenken der Medien? Ganz klar: es geht nicht um eine Lösung des Problems, sondern darum, durch das Bestätigen der Realität potenzielle Rechtswähler von der Wahl der Bürgerbewegungen pro Köln bzw. pro NRW abzuhalten, indem man ihnen suggeriert, dass die Verantwortlichen das Problem nun angehen würden. Diese Taktik räumt man auch freizügig ein:

Die Zahl der Einbrüche in Köln ist stark gestiegen. Die Tatverdächtigen sind häufig Angehörige einer ethnischen Minderheit. Daher will die Polizei Wohnheime in Zukunft stärker kontrollieren. Dies ist statthaft, denn das Ignorieren von unangenehmen Fakten nützt nur dem politisch rechten Rand.

Weiter heisst es:

Wohin das Ignorieren von unangenehmen Fakten führt, hat die Kommunalwahl vor fünf Jahren gezeigt. Die rechtsextreme Organisation „Pro Köln“ hat genau in den Vierteln gepunktet, wo die Bürger den Eindruck hatten, dass ihre Probleme von der Stadtverwaltung, den etablierten Parteien und den Ordnungsbehörden nicht ernst genommen werden. Zum Beispiel in Poll. Genau dort sind die holzschnittartigen Vereinfachungen und Parolen von Überfremdung, „linken Gutmenschen“ und „Multikulti-Träumern“ der Rechtsextremen auf fruchtbaren Boden gefallen. „Pro Köln“ brachten es in Poll auf 9,2 Prozent und zog mit insgesamt 4,7 Prozent in den Stadtrat ein.

Daher weht also der Wind. Im nächsten Satz gibt der KStA dann auch - unfreiwillig - zu, dass er bisher mit der Wahrheit eher hinter dem Berg gehalten hatte:

Langsam setzt sich die Erkenntnis durch, dass es kontraproduktiv ist, aus falsch verstandener Toleranz die Tatsachen zu leugnen. Damit spielt man den Rechten in die Karten.

Vielen Dank für diese Bestätigung. Da weiss man, warum man zum rechten Spektrum gehört.