Pro NRW hat die Vorgänge bei der CDU in Leverkusen rund um ihren Kreisparteitag analysiert und daraus Schlüsse gezogen.
Wappen der Stadt Leverkusen
Die Presseerklärung der Pro-Bewegung:
Nach dem peinlichen CDU-Parteitag
CDU-Leverkusen handlungsunfähig und auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit
Die tief zerstrittene Leverkusener CDU – derzeit Juniorpartner der Küchler-SPD – manövriert sich immer weiter ins politische Abseits. Der CDU-Kreisparteitag am letzten Samstag war geprägt von internen Streitigkeiten, Pöstchengeschacher und Selbstdemontage. Der pensionierte und angegraute Ex-Grundschullehrer Huppert aus Lützenkirchen darf mangels Alternative erneut als CDU-Spitzenkandidat für die Kommunalwahl 2009 auftreten. Inhaltlich hat der profillose Grundschullehrer a. D. wenig bis gar nichts zu bieten. Er ist gemeinsam mit seinem SPD-Pendant Küchler mitverantwortlich dafür, dass dringende Probleme aufgeschoben wurden oder auf Kosten der Bürger gelöst werden, wie z. B. die Überschuldung der Stadt. Der wenig charismatische CDU-Hoffnungsträger Huppert erhielt bei seiner Wahl zum Ratsspitzenkandidaten nur 91 Ja-Stimmen. 47 Parteifreunde stimmten gegen den Grundschullehrer. Von Ruhe in der Partei also keine Spur. Die Leverkusener CDU geht demzufolge völlig zerstritten und profillos als SPD-Juniorpartner in die Kommunalwahl.
Hierzu erklärt der pro-NRW-Vorsitzende und Leverkusener Spitzenkandidat der nonkonformen Bürgerbewegung, der 46jährige Rechtsanwalt Markus Beisicht:
„Die Leverkusener Christdemokraten sind völlig verbraucht. Ihr Personalangebot stammt von gestern und verbreitet nur Langeweile und Perspektivlosigkeit. Einmal mehr zeigt sich, dass in Leverkusen ein rechtsdemokratisches Korrektiv fehlt. Es fehlt im Leverkusener Stadtrat eine Gruppierung, die sich primär durch Lobbyarbeit für die einheimische Bevölkerung auszeichnet und die die Probleme offensiv anspricht, die die Rathausparteien gemäß den Vorgaben der Blockwarte der political correctness nicht ansprechen dürfen. Das einzig erfreuliche Ergebnis am Kreisparteitag der CDU stellt die erneute Nominierung des Vorsitzenden der Landsmannschaft Schlesien Rudi Pawelka für den Wahlkreis Küppersteg-Süd dar. Mit konservativen Kommunalpolitikern wie Rudi Pawelka kann ich mir in der kommenden Legislaturperiode sehr wohl eine fruchtbare und konstruktive Zusammenarbeit vorstellen.“
Auch die Leverkusener CDU scheint von Karrieristen und Schlaftabletten durchwühlt zu sein. Ausnahmen inklusive. Es ist auf jeden Fall zu begrüßen, dass die Pros die Zusammenarbeit mit wahren Volksvertretern suchen und sich als passende Alternative anbieten.
