Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet für 2009 zunächst einmal schlechte Nachrichten. Eine Vorahnung für kommende Wahlen? Wir können ihr jedenfalls zustimmen.
In einem Interview mit der “Welt” verrät die Kanzlerin, welche Probleme 2009 auf uns zukommen werden und streift auch die kommenden Wahlen.
Nach einem langen “Schlaf dich wach”-Geplapper über Finanzkrise, Haushalt und “ich mach alles besser”-Parolen wird es schließlich interessant:
WELT ONLINE: Die Deutschen gelten als ängstlich. Auf die Finanzkrise haben sie indes gelassen reagiert. Wie kommt das?
Merkel: Die besonnene und verantwortliche Reaktion der Menschen hat uns Stabilität in der internationalen Finanzkrise gegeben. Dazu kommt: Die Medien haben sachlich informiert und wir haben rasch gehandelt. Wirtschaft ist zu einem Großteil auch Psychologie, deshalb kann jeder durch Gelassenheit einen Beitrag leisten, damit keine durch Angst angetriebene Abwärtsspirale entsteht.WELT ONLINE: Die Linkspartei scheint von der Krise nicht zu profitieren.
Merkel: Wenn es wirklich ernst wird, wissen die Menschen, was sie von allzu simplen oder demagogischen Antworten zu halten haben. Sie sind zu Recht misstrauisch gegenüber den ganz einfachen Lösungen. Gerade in der Krise nimmt offensichtlich das Verständnis für Wege zu, die nicht einfach sind.WELT ONLINE: Wirtschaftsminister Glos möchte auf Steuererleichterungen setzen und wirft Ihnen „Misstrauen gegen den mündigen Bürger“ vor.
Merkel: Wir haben gemeinsam mehrfach Steuern und Abgaben gesenkt. Darüber hinaus habe ich immer deutlich gemacht, dass wir in der nächsten Legislaturperiode Steuersenkungen für notwendig halten, insbesondere auch in Hinblick auf die sogenannte kalte Progression. Steuererleichterungen im Bereich der mittleren Einkommen stehen für CDU und CSU durch viele gemeinsame Festlegungen als Bestandteil des Programms für die Wahlauseinandersetzung fest.WELT ONLINE: Warum nicht jetzt schon?
Merkel: Wir sind jetzt bei einer Nettoneuverschuldung von über 18 Milliarden Euro im kommenden Jahr. Deshalb haben wirMaßnahmen ergriffen, die eine Ausweitung der Finanzkrise auf andere Wirtschaftsbereiche verhindern helfen. Diese Maßnahmen haben CDU, CSU und SPD in den vergangenen Wochen auf den Weg gebracht. Dann kommen Steuersenkungen. Das werden wir in einer Woche auf dem CDU-Parteitag beschließen.WELT ONLINE: Wenn man dieser Tage Sie und Finanzminister Steinbrück so einträchtig auftreten sieht, denkt man, Sie beide würden die große Koalition gerne fortsetzen.
Merkel: Es ist in einer schwierigen Situation von Vorteil, wenn Kanzlerin und Finanzminister sich gut verstehen und die Zusammenarbeit reibungslos funktioniert. Genau das ist bei uns, zusammen mit dem Wirtschaftsminister, der Fall.WELT ONLINE: Anders gefragt: Erfordert die schwierige Situation die Fortsetzung der großen Koalition?
Merkel: Nein. Die Demokratie muss verantwortungsvolle Antworten auf besondere Herausforderungen auch außerhalb von großen Koalitionen entwickeln können. Aber die große Koalition wird ihrer Aufgabe gerecht, die breite Mehrheit ist in dieser Krise gewiss nützlich.WELT ONLINE: Und doch steuern Sie nach der Bundestagswahl Schwarz-Gelb an?
Merkel: Ja, dafür werde ich mich einsetzen. In einer Koalition mit der FDP wäre es zum Beispiel leichter, Steuern zu senken.
Man kann nur hoffen, dass es Merkel nicht so einfach gemacht wird. Sie leugnet nach wie vor die drängenden Fragen unserer Zeit. Dies sind Islamisierung, Überfremdung, Verlust der deutschen und europäischen Identität und die einhergehenden sozialen Probleme.
2009 kann das Jahr der deutschen Rechten werden. Es stehen sehr viele Wahlen auf dem Programm.
Merken sie sich folgende Termine zur Stimmabgabe vor:
18.01. LTW Hessen
23.05. Bundespräsident*
07.06. Europawahl
07.06 Kommunalwahlen in Baden-W., M.-V., NRW, Rheinl.-Pfalz, Saarland, Sa.-Anh. (Teil), Sachsen (Teil), Thüringen
30.08. LTW Thüringen
30.08. LTW Saarland
30.08. LTW Sachsen
27.09. Bundestagswahl
27.09. LTW Brandenburg
Nichtwählen bringt nichts, die etablierten Parteien, darunter auch die SED-Erben, haben abgewirtschaftet und arbeiten gegen das deutsche Volk. Stimmen sie für irgendeine rechte Partei – leider gibt es ja sehr viele davon…
* keine direkte Wahl.
November 22, 2008 um 12:33
Nach einem Blick in die Staatskassen hat Merkel festgestellt, das sie in Zukunft nicht mehr überall in der Welt herumreisen und die gute Geldfee spielen kann. Außerdem kann sie mit dem “Präsidenten der Herzen” Obabama sowiso nicht konkurrieren.
Und die Aufgaben im Innern sind in Zukunft alles andere als erbaulich. Eine halbe Billion mal eben an die Banken. Jetzt will die Autoindustrie auch Geld sehen. Trotzdem millionenfache Arbeitslosigkeit. Da ist es am besten, es wie Schröder zu machen: “Tschüß, seht zu wie ihr mit den von mir geschaffenen Problemen fertig werdet. Meine Apanage überweist ihr an meine Adresse auf den Bahamas. Und zahlt pünktlich, sonst überziehen euch meine US-Anwälte mit millionenschweren Klagen. Eure Angela Merkel oder Sauer oder Kasner oder wie-auch-immer!”
November 22, 2008 um 12:49
Ja auf das Wahljahr warten viele, da kann man nur gespannt sein, aber dank den Umfragen sind es nur 5% Sonstige Parteien die gewählt werden.
Die Wähler sind nicht informiert was läuft im Land und interessieren sich auch nicht dafür, 30% – + verzichten auf die Wahl und alles bleibt im linken Lager hängen.
Auf Frau Merkel kann dieses Land gerne verzichten, wie auf den Gas-Gerd auch sowie dessen Vorgänger….
Diese Kanzlers haben nichts übrig für das Volk sondern eben für Amis, Juden und Muslime. Die OMF ist eine reine Lobbygruppe zur Vernichtung des “deutschen Volkes” und zur Ausbeutung.
November 22, 2008 um 13:00
Meckerer,
vor der letzten Wahl waren es 3%, die prognostiziert waren. Jetzt sind es teilweise schon 6%. Es wurden 2005 ganze 4%, also werden es diesesmal sicher über 7%. Ab 10% wird es interessant
Also, arbeiten wir dran.
November 22, 2008 um 15:37
Das Ferkel spricht mal wieder von “den Menschen”: “Die besonnene und verantwortliche Reaktion der Menschen …”
Ich frage mich immer, wenn sie damit wohl meint? Sie verwendet den bestimmten Artikel, sie meint als “die” Menschen. Aber wohl kaum alle. Also müßte der Artikel durch Vorinformation bestimmt sein. Z.B. “Fritz hat das Auto gekauft”. Hierbei wird vorausgesetzt, daß Sprecher und Hörer wissen, um welches Auto es sich genau handelt. Aber wie ist das mit “den Menschen” der Frau Ferkel? Die Deutschen kann sie doch wohl damit nicht meinen, oder doch? Wen meint sie also?
November 22, 2008 um 15:47
Oh, da ergibt sich eine Möglichkeit, sehe ich gerade:
Sie leugnet nach wie vor die drängenden Fragen unserer Zeit. Dies sind Islamisierung, Überfremdung, Verlust der deutschen und europäischen Identität und die einhergehenden sozialen Probleme.
Sie spricht deswegen von “den Menschen”, weil sie mit dieser Formulierung “Islamisierung, Überfremdung, Verlust der deutschen und europäischen Identität und die einhergehenden sozialen Probleme” ausklammern kann!
Sehr clever. Rabulistik vom Feinsten.
November 22, 2008 um 16:14
@ Hallo Leute
Es liegt im Wesen der Bundesrepublik “das Volk” oder “den Staatsbürger” zu negieren. Schon das Grundgesetz beinhaltet weitgehend nur Jedermannsrechte, die eigentlich Staatsbürgerrechte sein müßten. Daß Madame Merkel immer nur von “Menschen” und nie von Deutschen oder vom Deutschen Volk redet, ist somit konsequent. Und nicht vergessen werden sollte: es ist noch garnicht so lange her, da wurde allen Ernstes vorgeschlagen, “Tierrechte” in das “Verfassung” genannte GG aufzunehmen. Nun ja, ein sprachliches Neutrum, das auf Tier und Mensch gleichermaßen bezug nimmt, muß sich unsere BundeskanzlerIn nun nicht mehr einfallen lassen; dazu dürfte ihre restliche Regierungszeit zu kurz sein (hoffentlich).
November 22, 2008 um 19:25
Frau Merkel erwartet schlechte Nachrichten für 2009. Jaaaa, für sich!
Die Alte wird 2009 ihr Waterloo erleben, ebenso wie diese scheiß Republik. Wenn es stimmen sollte, dass wir die größte Rezession seit Gründun dieses Scheinstaates erleben, dann brechen alle Konflikte, die bisher über steigenden Wohlstand gemildert wurden, wieder heraus!
In wirtschaftlicher Not wird sich die ganze Zersplitterung dieser Republik erst zeigen. Und dann werden “schlechte” Nachrichten für Merkel gute Nachrichten für das deutsche Volk sein. Auch wenn es erst einmal hart werden wird!
November 22, 2008 um 19:46
Merkel erwartet weiterhin schlechte Nachrichten…
[...] lickt skeptisch in die Zukunft. Für 2009 sei in Bezug auf Konjunktur und Wirtsch [...]…
November 22, 2008 um 20:45
prausnitzer sagt November 22, 2008 um 4:14 Uhr nachmittags @ Hallo Leute: “Es liegt im Wesen der Bundesrepublik “das Volk” oder “den Staatsbürger” zu negieren.”
Ja. Das gehört wohl (mit dem GG) zur strukturalen Grundlage der brD. “Die Menschen” von Frau Ferkel sind dann nur eine gültige Ausdrucksgestalt im Besonderen dieser allgemeinen Gesetzlichkeit. Den citoyen darf es dort nicht geben und also adressiert man die brD-Bourgeoisie als “Menschen”. Das ist damit ziemlich klar geworden. Vielen Dank dafür, prausnitzer.
VoxPopuli sagt November 22, 2008 um 7:25 Uhr nachmittags: “Wenn es stimmen sollte, dass wir die größte Rezession seit Gründun[g] dieses Scheinstaates erleben,…”
Es stimmt nicht, denn wir werden die größte Depression (!) erleben. Dem System gelingt es nur dadurch, den intentional entleerten und umgewerteten volkswirtschaftlichen Fach-Begriff “Rezession” politisch durchzuhalten, weil es so tut als ließe es sich auch selbst von der “Geldillusion” täuschen. Will heißen: Man rechnet mit den nominalen Größen ohne sie zu bereinigen.
Würde ein VWL-Student dies bei einem ökonometrischen Modell machen, würde man es ihm als Fehler anstreichen. Soviel zur Redlichkeit unserer herrschenden Politischen Klasse. Deswegen zeigen auch nicht so viele mit dem Finger auf die Lügilanti. Drei Finger weisen zurück.
November 23, 2008 um 07:11
Im Prinzip passen diese “Schlechte Nachrichten für die BRD von Merkel” doch genau ins Wahljahr, da überlegt sich doch der eine oder andere vielleicht doch ob er der pompösen verlogenen Wahlwerbung noch glauben kann oder nicht.
Frau Merkel redet alles schön, das ist bekannt, die redet auch Steuererhöhungen schön wie z.B. die MwSt. die prompt nach der letzten Wahl doch erhöht wurde um satte 3 %. Jetzt jammert alles wegen der Konjuktur und Einbruch in der Autobranche, ja die 3 % machen beim Kauf von Autos, Möbel und Einrichtungen aller Art -sprich private Investionen auch etwas aus. Wofür hat Sie erhöht? Um es zu verbrennen für die USA und Israel und EU in der wir der größte und dümmste Nettozahler waren und bleiben.