“Junge Freiheit” zum Thema Parteigründung von rechts

[Die konservative Wochenzeitung "Junge Freiheit" befasst sich in ihrer aktuellen Ausgabe mit dem Thema "Parteigründung von rechts". Wir veröffentlichen zwei kurze Auszüge aus einem Artikel und einem Gespräch sowie den Umschlagtext einer Broschüre zum Thema.]

1.: “Das konservative Vakuum”

“Aufstieg und Fall der Republikaner zeigen aber, daß es fast unmöglich scheint, die Leerstelle im parteipolitischen Spektrum zu füllen. Zu übermächtig sind die Widerstände und die hausgemachten Defizite. Vielleicht ist der Erfolg der weltanschaulich indifferenten Freien Wähler ein Zeichen dafür, daß zunächst der Monopolanspruch der Union auf Vertretung bürgerlicher Wähler gebrochen werden muß, bevor eine konservative Partei die Chance hat, zum Zuge zu kommen.” Hier den ganzen Artikel lesen!

2.: “Der Ruf nach einer Rechtspartei”

“”Warum aber hat keine neue Rechtsformation, analog zur Linkspartei, politischen Erfolg?

Weber: Im Moment gelingt es keinem der existierenden Projekte – zumindest noch nicht –, aus der Situation politisches Kapital zu schlagen. Das darf aber nicht zu der irrigen Annahme verleiten, ein solches Projekt hätte grundsätzlich keine Chance mehr. Definitiv ist die Voraussetzung – der Bedarf für so eine Partei – gegeben. Tatsächlich sind die Chancen für den Erfolg einer Rechtspartei sogar besser als etwa vor dreißig Jahren für den Erfolg der Grünen.

Inwiefern?

Weber: Die Grünen haben zu Beginn um jedes Prozent kämpfen müssen. Ihr Aufstieg war eigentlich recht mühselig und wenig glänzend. Mühsam kämpften sie oberhalb der Fünf-Prozent-Hürde und flogen 1990 im Westen sogar wieder aus dem Bundestag. Rechtsparteien können dagegen immer wieder spektakuläre Erfolge verbuchen. Die NPD schaffte zwischen 1966 und 1968 auf Anhieb den Einzug in sieben Landtage.

Republikanern, DVU und Schill-Partei gelangen fast aus dem Stand in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Hamburg zweistellige Erfolge. Die Schill-Partei hat mit 19,4 Prozent 2001 in Hamburg sogar den höchsten Prozentzuwachs einer Partei bei einer Wahl in der Geschichte der Bundesrepublik erzielt. Das sind beachtliche Erfolge, die eine clevere Formation angesichts des vorhanden Wählerpotentials auch heute wiederholen könnte.” Hier das ganze Gespräch lesen!

3.: “Parteigründung von rechts”

“Als Beispiele für den Aufstieg (und den Fall) des Typs bürgerliche Rechtspartei in Deutschland wählt die Untersuchung drei “historische” Fälle aus: die Statt-Partei, den Bund Freier Bürger (BFB) und die Schill-Partei. Bei allen Unterschieden lassen sich für deren Erfolg und Niederlage gewisse Übereinstimmungen feststellen: Konkrete Mißstände, Politikverdrossenheit oder ein von den etablierten Parteien nicht aufgegri?enes Thema verscha?te der neuen politischen Kraft Aufmerksamkeit und Zustimmung. Personalquerelen unter den “Häuptlingen”, eine zu rasche Ausdehnung bei fehlender Parteiorganisation, Unerfahrenheit und Disziplinlosigkeit des Personals verursachten den Abstieg. Im Fall der Statt- und der Schill-Partei kam noch hinzu, daß sie einerseits Regierungsparteien in Hamburg waren, andererseits als Opposition zu den Etablierten auftreten mußten. Tragfähige Parteiorganisation ist notwendig Allen rechten Neustartern schreiben die Autoren ein klares Rezept ins Stammbuch: Für den kurzfristigen Erfolg beim Wähler reiche zwar ein PolitStar, eine dünne Personaldecke und ein mediengerechtes Tabuthema; wer mehr will, braucht eine tragfähige Parteiorganisation neben dem charismatischen und integrativen “Volkstribun”. Derzeit ist weder das eine noch das andere in Sicht. Vor allem ist nicht absehbar, daß zwei der Hindernisse am Erfolg rechter Kleinparteien, die die Studie nennt, abzustellen sind: der auf ihnen lastende “Druck” aufgrund der nationalsozialistischen Vergangenheit und die damit einhergehende mangelnde Unterstützung durch Medien und Verbände.” Hier das Büchlein bestellen!